Alternativlos? Wir hätten da was!

Nordrhein-Westfalen ist eines der verkehrsreichsten Bundesländer. Etwa 12 Millionen Menschen besitzen einen Führerschein, zehn Millionen Kraftfahrzeuge sind hierzulande zugelassen. 95.000 Kilometer Straßen durchziehen unser Land, davon allein 2.200 Kilometer Autobahnen und 5.100 Kilometer Bundesstraßen. Die Folgen sind gravierend. In ganz Nordrhein-Westfalen finden sich nur noch drei unzerschnittene Lebensräume von einer Größe über 100 km2. Sie kommen auf einen Flächenanteil von 1,1 Prozent an der Gesamtfläche des Landes. 35 Millionen Tonnen des Treibhausgases Kohlendioxid gehen jährlich auf das Konto des Verkehrs.

Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 hat das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen trotzdem über 300 Fernstraßenprojekte angemeldet. Das Landesverkehrsministerium befragte dafür die Regionalräte nach ihren Wünschen, die dieser Aufforderung dankbar nachkamen und sich gegenseitig mit Vorschlägen übertrafen. Das Ministerium verzichtete auf jegliche Systematik beim Verfahren, auch auf Erläuterungen der Ziele des Landes und des Bundes oder auf finanzpolitische Zwänge. Die Vorgaben der Grundkonzeption des Bundesverkehrsministeriums wurden laut Auskunft des Landesverkehrsministeriums „nicht im Detail geprüft“. Das Prinzip „Erhalt vor Ausbau vor Neubau“ wird aber durchaus unterstützt. Doch was nützt dies, wenn am Ende doch das Gegenteil herauskommt: Eine mehr oder minder willkürliche Masse an geplanten Neubaumaßnahmen statt eines Verkehrsträger übergreifenden Infrastrukturkonzepts.

Daher hat sich der BUND dafür stark gemacht, frühzeitig Mitwirkungsmöglichkeit zu erlangen. Umweltverbände wurden beim BVWP 2015 schon bei der Projektanmeldung beteiligt und der BUND hat diese Chance gut genutzt: Wir haben Alternativen zu fünf großen Fernstraßenprojekten in NRW eingereicht (A 1, A 46, A 445, B 62/B 508, B 64) . Zwei weitere Bauprojekte (B 229, B 476) wurden auch wegen unseres Engagements von der ersten Anmeldeliste wieder gestrichen. Alle Alternativen müssen von den Landesverwaltungen intensiv geprüft und auch offiziell bewertet werden. Das Landesverkehrsministerium hat die BUND-Alternativen an das Bundesverkehrsministerium gemeldet.

Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung können Stellungnahmen zu offiziellen Projekten, aber BUND-Alternativen abgegeben werden. Um die BUND-Alternativen möglichst erfolgreich umzusetzen, hat sich der BUND entschieden, weitreichende Unterstützung u.a. in Form von Workshops zu drei Projekten anzubieten. Der BUND NRW wird dafür von der Stiftung Umwelt und Entwicklung NRW gefördert.

• Informationen zu allen 50 deutschlandweiten BUND-Alternativen