Rohstoffgewinnung besser steuern – Recyclingpotenziale nutzen

Kies- und Sandgewinnung am Niederrhein. [Foto: Dirk Jansen]

• Degressionspfad zügig definieren
• BUND für Abgrabungsmoratorium am Niederrhein
• Landesregierung soll Rohstoffabgabe einführen

Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) begrüßt die Pläne der Landesregierung, den ungebremsten Rohstoffabbau einzudämmen und insbesondere die Gewinnung von Kies und Sand besser zu steuern. Die Einführung eines Degressionspfades im Landesentwicklungsplan unter Berücksichtigung der Einspar-, Substitutions- und Recyclingpotenziale sei ein guter Weg, den Raubbau an den natürlichen Ressourcen zu beenden. Gleichzeitig forderte der BUND, die im schwarz-grünen Koalitionsvertrag vereinbarte Rohstoffabgabe einzuführen.

Holger Sticht, Landesvorsitzender des BUND: „Die Landesregierung sollte den Weltuntergangsszenarien der Baustofflobby nicht auf den Leim gehen. Der hemmungslose Verbrauch unserer heimischen Ressourcen muss auch im Sinne der Generationengerechtigkeit endlich gestoppt werden. Damit Anreize zum Einsparen der nicht vermehrbaren Rohstoffe gesetzt werden, brauchen wir einen verbindlichen Degressionspfad. Auch die Rohstoffabgabe muss kommen.“

Billige Rohstoffe verhindern nach Ansicht des BUND zukunftsfähige Lösungen beim Wohnungsbau und der Neuausrichtung der Verkehrsinfrastruktur. Der Kies- und Sandabbau ist zudem mit gravierenden Auswirkungen auf Natur, Landschaft und Gewässerhaushalt verbunden. Mit der Gewinnung von Kies und Sand einher gehen der Verlust wertvoller landwirtschaftlicher Böden, massive Eingriffe in den Landschaftswasserhaushalt und die Gefährdung des Grundwassers durch Schadstoffeinträge.

Änderung des Landesentwicklungsplans

Durch die 3. Änderung des Landesentwicklungsplans will die Landesregierung einen solchen Degressionspfad als landesplanerisches Ziel verankern. Der BUND erwartet, dass die Ermittlung des entsprechenden Degressionsfaktors zügig erfolgt. Auf Basis dieses Faktors müssten dann die Regionalpläne angepasst und im Zweifel auch geplante Abgrabungsflächen verkleinert oder ganz gestrichen werden. „Gerade in den besonders belasteten Regionen am Niederrhein brauchen wir ein Abgrabungsmoratorium“, so Sticht.

Für nicht hinnehmbar hält der BUND, dass das Land offenbar auf die Einführung der Rohstoffabgabe verzichten will und eher auf freiwillige Vereinbarungen mit der Abgrabungsindustrie setzt. Im Koalitionsvertrag war eine solche Rohstoffabgabe für den 1. Januar 2024 angekündigt worden. Offenbar aufgrund des Widerstands der Abgrabungslobby sei diese nun wohl heimlich, still und leise beerdigt worden. „Damit verzichtet die Landesregierung leichtfertig auf Einnahmen mit ökologischer Lenkungswirkung. So fehlen Anreize zur Entwicklung umweltfreundlicher Alternativen und für eine echte Kreislaufwirtschaft“, sagte BUND-Chef Sticht.

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