BUND Landesverband Nordrhein-Westfalen

Gegen Fracking-Ermöglichungsgesetze

23. Januar 2015 | Klima & Energie, Fracking

Gemeinsame Stellungnahme von BUND und DNR zu Gesetzentwürfen

Der BUND plädiert für ein klares gesetzliches Verbot von Fracking durch entsprechende Änderungen des Bundesberggesetzes. Anstatt die Gasförderung in Deutschland per Gesetz auszuweiten, setzt sich der BUND für eine Beschleunigung der Energiewende, den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien und die konsequente Umsetzung von Energieeffizienz­maßnahmen ein.

Die Bundesregierung plant hingegen, dieser risikoreichen und teuren Form der Gasförderung den Weg zu bereiten. Die Pläne der Bundesregierung, Fracking in Deutschland durch die Veränderung verschiedener Gesetze und Verordnungen zu ermöglichen, stoßen jedoch auf breiten Widerstand.

Ende 2014 hat die Bundesregierung einen Entwurf für ein Frackinggesetz vorgelegt. Es handelt sich hierbei um Änderungen wasser, naturschutz- und bergrechtlicher Vorschriften zur Regelung des Einsatzes von Fracking in Deutschland. Diese würden Fracking in Deutschland in großem Stil ermöglichen. Der BUND hat gemeinsam mit dem DNR eine Stellungnahme zu diesem Gesetzentwurf veröffentlicht. ... zur Stellungnahme vom 23.01.2015

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