BUND Landesverband Nordrhein-Westfalen

Erörterungstermin Kohlekraftwerk Lünen beendet

16. Februar 2011 | Kohle, Braunkohle, Klima & Energie, Kohlekraftwerk Lünen

BUND: „Keine Bedenken ausgeräumt“ / „kein Persilschein für Trianel“

Nach Beendigung des Erörterungstermins zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH auf eine 6. Teilerrichtungsgenehmigung für das umstrittene Kraftwerk bleibt der NRW-Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland bei seiner grundlegenden Kritik. „Keines der vorgebrachten Bedenken gegen das Kraftwerk konnte von der Trianel ausgeräumt werden“,resümierte Dirk Jansen, Geschäftsleiter des BUND. „Im Gegenteil:Unsere Rechtsanwälte und Gutachter haben die Kritik an der Immissionsprognose und FFH-Verträglichkeitsprüfung vertiefen können, ohne ansatzweise befriedigende Antworten erhalten zu haben.“

Dass die von Trianel beauftragten Gutachten dem eigenen Bauvorhaben einen „Persilschein“ ausstellten, sei nicht weiter verwunderlich. Auch vor dem Hintergrund des Baufortschritt des Kraftwerks, sei das Trianel-Vorgehen leicht durchschaubar. Das dürfe allerdings bei der weiteren Prüfung des Trianel-Antrages durch die Bezirksregierung Arnsberg keine Rolle spielen.

Nach Ansicht des BUND verträgt die stark vorbelastete Region auch vor dem Hintergrund weiterer Kraftwerks-Projekte in Datteln und Herne "absolut keine zusätzlichen Schadstoffeinträge". Da helfe es auch nicht, dass Trianel den von dem Kraftwerk ausgehenden Schadstoffeintrag im Vergleich zur Vorbelastung als grundsätzlich „irrelevant“ herabzustufen versuche. Eine Genehmigung zusätzlicher Stickstoff-, Schwefeldioxid- oder Schwermetall-Immissionen ist nach Rechtsauffassung des BUND unzulässig.

"Die Bezirksregierung Arnsberg muss deshalb den Trianel-Antrag zurückweisen“, forderte BUND-Rechtsanwalt Dirk Teßmer. „Letztendlich werden aber die Gerichte über den möglichen Betrieb oder Abriss des Kraftwerks entscheiden.“ Bis dahin baue Trianel auf eigenes Risiko und ohne über eine bestandskräftige Genehmigung zu verfügen.

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