Datteln 4 stoppen

Anlässlich der heute in Helsinki stattfindenden Hauptversammlung des finnischen Uniper-Mehrheitseigners Fortum hat der BUND in Datteln mit einer Mahnwache gegen die geplante Inbetriebnahme des neuen Kohlemeilers protestiert. Die Teilnehmenden stehen stellvertretend für die etwa 28.000 Menschen, die bislang unseren Appell an die finnische Ministerpräsidentin unterschrieben haben.

"Uns ist bewusst, dass auch wir Klimaschützer*innen in Coronazeiten eine besondere Verantwortung zum Schutz unserer Mitmenschen tragen. Der kommen wir natürlich nach. Aber auch der Klimawandel ist eine existenzielle Bedrohung. Der Protest muss deshalb auch weiterhin auf der Straße möglich sein", sagte der BUND NRW-Geschäftsleiter Dirk Jansen. Der BUND hatte deshalb bei der Stadt Datteln eine Ausnahmegenehmigung gemäß § 11 Abs. 3 Corona-Schutz-Verordnung beantragt, die eine zeitlich beschränkte Mahnwache von maximal 20 Teilnehmer*innen, einen jeweiligen Mindestabstand von 2 Metern und weitere Infektionsschutzmaßnahmen vorsah. Eine Teilnahme war nur auf persönliche Einladung möglich. Der Bürgermeister der Stadt Datteln hat die entsprechende Ausnahmegenehmigung erteilt; eine Versammlungsbestätigung der Polizeibehörde lag ebenfalls vor.

"Datteln 4 würde bei einer Inbetriebnahme zu Netto-Mehremissionen von 40 Millionen Tonnen CO2 führen und über den Austrag weiterer Schadstoffe die Menschen in der Region und die umliegenden FFH-Schutzgebiete nachhaltig schädigen", so der stellvertretende BUND-Landesvorsitzende Thomas Krämerkämper. "Deshalb lautet unsere heutige Botschaft an Fortum und die finnische Regierung: Stoppen Sie Datteln 4."

Unterstützung für die Forderung gibt es inzwischen auch von finnischen Regierungsmitgliedern. Die finnische Umweltministerin verlangte von Fortum, Datteln 4 nicht in Betrieb zu nehmen und erinnerte daran, dass die neuen Vorgaben für Staatsbeteiligungen vorsehen, das Pariser 1,5 °-Ziel einzuhalten.