BUND Landesverband Nordrhein-Westfalen

Kohlekraftwerk Datteln: Schwere Vorwürfe an Bahnchef Grube

31. Oktober 2012 | Kohle, Klima & Energie, Kohlekraftwerk Datteln

BUND wirft Bahnchef Verschleppung der Problemlösung vor / Forderung nach personellen Konsequenzen

Im Streit um mögliche Zugausfälle durch die ungeklärte Bahnstromversorgung am Kohlekraftwerksstandort Datteln wirft der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) dem Chef der Deutschen Bahn Rüdiger Grube schwere Versäumnisse vor. Trotz jahrelanger Kenntnis der Situation sei die Realisierung von Alternativen verschleppt worden. In einem Schreiben an Grube fordert der Umweltverband auch personelle Konsequenzen.

„Das Horrorszenario drohender Zugausfälle und der Ruf nach einer fragwürdigen Duldung des Weiterbetriebs der Altkraftwerke Datteln 1-3 sollen offenbar vom eigenen Versagen ablenken“, kritisierte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger.

Laut Grube droht der Ausfall von bis zu 30 Prozent aller NRW-Züge, wenn die  Landesregierung E.ON für die veralteten Kraftwerke in Datteln keine Ausnahmeerlaubnisse für den Weiterbetrieb  einräume. Die Alt-Kraftwerke in Datteln müssen aufgrund verschärfter Umweltschutzanforderungen der EU zum 31.12.2012 abgeschaltet werden. E.ON hat bereits auf dem Klageweg  versucht, den Weiterbetrieb zu erzwingen, ist damit aber bislang gescheitert. Eine genehmigungsfreie Duldung kennt das deutsche Rechtssystem nicht. Der BUND kündigte deshalb an, eine solche gesetzlose Duldung sehr genau prüfen und Rechtsverstöße nicht klaglos zu akzeptieren.

Seit 2006 wisse die DB, dass Datteln 1-3 Ende 2012 stillgelegt werden. Seit dem 03. September 2009 sei ihr zudem bekannt, dass wegen zahlreicher Planungsmängel die Genehmigungsgrundlagen für den Neubau Datteln 4 aufgehoben sind und damit die Stromversorgung der DB aus Datteln vollständig ausfallen wird. Mit der Aufhebung auch der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Datteln 4 ist eine spätere Inbetriebnahme ungewisser denn je. „Die Probleme sind der Deutschen Bahn seit Jahren bekannt und genauso wenig überraschend, wie der Blätterfall im Herbst oder der Schnee im Winter. Wir verstehen nicht, wieso Herr Grube den Zug an die Wand fahren lässt und sich erst einschaltet, wenn es für akzeptable Lösungen längst zu spät ist. Wir  haben Herrn Grube seit Jahren vor der sich abzeichnenden Entwicklung gewarnt", sagte der BUND-Vorsitzende Weiger.

Nach Auffassung des BUND wäre das Problem sogar 2012 noch kurzfristig technisch lösbar  gewesen, indem ersatzweise eine Umrichteranlage errichtet worden wäre.  „Dies wäre binnen sechs Monaten möglich gewesen", sagte Paul Kröfges, NRW-Landesvorstandsvorsitzender des BUND. "Stattdessen lässt die Bahn  nun von der E.ON eine weit überdimensionierte Umrichteranlage bauen und lässt zu, dass E.ON deren Fertigstellung bis Februar 2014 verschleppt." Für den Ausfall der Stromversorgung aus Datteln sei ursächlich E.ON verantwortlich. Von daher stelle sich auch die Frage, welche Schadensersatzmaßnahmen die Deutsche Bahn von E.ON verlangt.

Der BUND geht davon aus, dass das Problem noch weiterhin technisch lösbar ist. Für die Bereitstellung von Bahnstrom gebe es genug Alternativen. Dies setze aber voraus, dass die DB mit aller Konsequenz selbst an solchen Lösungen arbeite. Ansonsten müsse der Bahnchef die entsprechenden personellen Konsequenzen ziehen.

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