Der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat der Landesregierung Alternativvorschläge zu umstrittenen Autobahnprojekten der NRW-Meldeliste zum Bundesverkehrswegeplan 2015 eingereicht. Der Umweltverband kritisiert zudem die „ausufernde Wunschliste“ des NRW-Verkehrsministeriums. Nur ein Bruchteil der insgesamt 278 für den neuen Bundesverkehrswegeplan dem Bund zur Bewertung vorgeschlagenen Straßenbauprojekten sei - ungeachtet ihrer Sinnhaftigkeit - überhaupt finanzierbar.
Für einige ökologisch besonders umstrittene Fernstraßenanmeldungen hat der BUND beim NRW-Verkehrsministerium umweltverträgliche, kostengünstige und schneller umsetzbare Alternativplanungen eingereicht. Dazu gehören größere Alternativprojekte zur A 1 durch die Eifel, zur A 46 im Sauerland und der A 445 Werl/Nord-Hamm/Rhynern. Das NRW-Verkehrsministerium muss diese jetzt prüfen und für eine endgültige Anmeldung beim Bundesverkehrsministerium weiter konkretisieren.
„Wir haben uns darauf konzentriert, besonders umweltschädliche und überdimensionierte Projekte umzuplanen“, sagte der BUND-Landesvorsitzende Holger Sticht. „Wir gehen davon aus, dass diese Alternativen ernsthaft weiter verfolgt und dann auch den Gutachtern des Bundesverkehrsministeriums und den Abgeordneten des Bundestags vorgelegt werden.“ Grundsätzlich müsse der Erhalt der bestehenden Verkehrsinfrastruktur Vorrang vor dem Neubau haben. „Der Straßenneubau ist nur noch im wohl begründeten Einzelfall gerechtfertigt“, so Sticht.
Der BUND begrüßt, dass erstmalig auch Verbände wie der BUND Alternativen zu den Planungen der Länder anmelden dürfen. Dies sei ein erster wichtiger Schritt hin zu mehr zivilgesellschaftlicher Beteiligung an entscheidenden Weichenstellungen für die Infrastrukturentwicklung der kommenden 15 Jahre. Das Verfahren der Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans gleiche aber noch immer reinen Wunschlistenplanungen. „Etliche Lokalpolitiker müssen sich endlich von ihren vermeintlich prestigeträchtigen, dafür aber vollkommen illusorischen Infrastrukturprojekten verabschieden“, forderte BUND-Chef Sticht. Gebraucht würde stattdessen „eine Verkehrsträger übergreifende Planung, die eine Verlagerung auf Schiene und Schiffe erreicht und dadurch Klimaschutz- und Umweltziele auch im Verkehrssektor erfüllt.“ Die Politik müsse auf eine nachhaltige Logistik und Verkehrsvermeidung setzen, statt Deutschland immer weiter zum Transitland zu machen, ohne dass hier Wertschöpfung stattfinde.