Seit Montag läuft in Lünen der Erörerungstermin zum Antrag der Trianel Kohlekraftwerk Lünen GmbH und Co. KG auf Erteilung eines immissionsschutzrechtichen Vorbescheids und der wasserrechtlichen Genehmigung für das vom BUND gerichtlich gestoppte Vorhaben. Der Termin ist zunächst auf drei Tage angesetzt und wird bei Bedarf in der nächsten Woche fortgesetzt.
Am ersten Erörterungstag standen Verfahrensfragen und das Planungsrecht im Mittelpunkt. Der BUND hatte in seiner mehr als 600-seitigen Stellungnahme u.a. auch die fehlende planungsrechtliche Grundlage kritisiert. Tianel zeigte sich zum Teil wenig aussagewillig. So verweigerte das Unternehmen z.B. alle wesentlichen Antworten zur Frage der Wirtschaftlichkeit des Vorhabens.
Inzwischen steht der Immissionsschutz auf der Tagesordnung. Der BUND bemängelt, dass die Immissionsprognose nicht den Worst-case zu Grunde legt. Das aber hat auch entscheidende Bedeutung in Bezug auf die Bewertung der Erheblichkeit des Schadstoffeintrags in die geschützten FFH-Gebiete. Auch diesbezüglich blieb Trianel bislang wesenliche Informationen schuldig. So wurden etwa Berechnungen der Emissionen des Krafterks unter verschiedenen Lastfällen nicht vorgelegt.
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