Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.

BUND Landesverband Nordrhein-Westfalen

Kohlekraftwerk Datteln 4 : „Schwarzbau bleibt Schwarzbau“

13. Mai 2014 | Kohle, Klima & Energie, Kohlekraftwerk Datteln,

„Weiterhin schwere Planungsfehler“ / BUND-Appell an den Dattelner Stadtrat: „Kraftwerksplanung beerdigen“

Im Vorfeld der für Mittwoch erwarteten Entscheidung des Rates der Stadt Datteln über neues Planungsrecht  für das umstrittene Kohlekraftwerk Datteln IV  appelliert der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) an die Lokalpolitiker, sich nicht zum Erfüllungsgehilfen der E.on-Interessen degradieren zu lassen. Wegen weiter existierender gravierender Planungsfehler dürfe weder dem Bebauungsplan noch der Flächennutzungsplanänderung zugestimmt werden.

„Schwarzbau bleibt Schwarzbau“, sagt BUND-Vorstand Dr. Thomas Krämerkämper. „Im Prinzip wird jetzt über das gleiche Kraftwerk entschieden, dass schon im ersten Anlauf gescheitert ist. Stimmt der Rat den Plänen trotzdem zu, setzt er sich wissentlich über alle Schutzansprüche von Mensch und Umwelt hinweg. Der Stadtrat  würde damit ausschließlich die E.on-Interessen vertreten.“

Im Beteiligungsverfahren für das neue Planungsrecht hatte der BUND in mehreren insgesamt knapp 500 Seiten starken Stellungnahmen die weiterhin existierenden Defizite aufgezeigt. Wegen der nach wie vor von dem geplanten Kraftwerk ausgehenden Einwirkungen auf Mensch und Umwelt sei das Vorhaben nicht mit dem Umwelt- und Planungsrecht vereinbar. Insbesondere würden durch das Vorhaben bereits bestehende massive städtebauliche Konflikte, vor allem aus den Bereichen Lärm und Luftschadstoffe sowie Natur- und Umweltschutz, auf Jahrzehnte zementiert. Das Vorhaben verbaue damit anderweitige wirtschaftliche  Entwicklungsperspektiven in Datteln, Waltrop und Umgebung. Schwere Mängel bestünden auch weiterhin in Bezug auf die unzulässig hohe Schadstoffbelastung der europäischen Naturschutzgebiete.

„Dabei ist das Kraftwerk heute mehr denn je energiewirtschaftlich überflüssig“, konstatiert Krämerkämper. „Obwohl jahrelang das Gegenteil behauptet wurde, stehen die Räder der Bahn auch ohne Datteln IV nicht still und niemand in Datteln muss frieren.“ Anders als vom Planungsträger behauptet leiste das Kraftwerk auch keinen Beitrag zum Klimaschutz. Im Gegenteil: Mit geplanten Kohlendioxid-Emissionen von bis zu 8,45 Millionen Tonnen pro Jahr erweise sich der Kohlemeiler für Jahrzehnte als Hindernis beim Erreichen der NRW-Klimaschutzziele. Wegen seiner mangelnden Flexibilität und nur marginaler Wärmenutzung sei das Vorhaben zudem ein energiewirtschaftliches Fossil.

„Die Vielzahl der nachgereichten Gutachten kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass Datteln IV das Falsche Kraftwerk am falschen Standort ist“, sagt der BUND-Experte Krämerkämper. „Insofern muss der Rat der Stadt Datteln die Planung beerdigen.“ Bereits 2007 hatte sich E.on im Klageverfahren des BUND verpflichtet, das Kraftwerk wieder abzureißen und die Baufläche zu rekultivieren wenn die Genehmigungen keinen Bestand haben sollten.

Zur Übersicht

BUND-Bestellkorb