Tagebau weiterhin dominierende Quelle der lokalen Feinstaub-Zusatzbelastung
28.03.2012 - Heute tagte die Projektgruppe zur Aufstellung des Luftreinhalteplans für die Umgebung des Tagebaus Hambach bei der Bezirksregierung Köln. Neben RWE Power, den betroffenen Kommunen und weiteren Stellen ist darin auch der BUND vertreten. Wichtigstes Ergebnis: Die Belastung mit Feinstaub aus dem Tagebau ist weiterhin zu hoch. Nach den validierten Daten für 2011 waren in Niederzier in 2011 46 Überschreitungstage mit Feinstaub-Werten über 50 µg/m3 registriert worden. Maximal zulässig sind 35 Überschreitungstage.
Gemäß der vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) vorgestellten Ursachenanalyse bleibt der Tagebau Hambach mit einem Anteil von 20 Prozent an der Belastung der größte lokale Verursacher. Den Hauptanteil stellt mit 78 % nach wie vor die regionale Hintergrundbelastung. Die Industrie und der lokale Verkehr kommen auf Anteile von jeweils 1%. Die anderen Verursacher liegen jeweils unter einem Anteil von 1 %. Generell ist ein seit 2004 leicht abnehmender Trend der Belastung im Jahresmittel festzustellen, während die Anzahl der Überschreitungstage auf gleich hohem Niveau verharrt.
Allerdings gibt es durchaus beachtenswerte Verbesserungen in Bezug auf die Zusatzbelastung durch den Tagebau. Sie ist zwar immer noch viel zu hoch, allerdings konnte sie durch die von RWE Power umgesetzten Maßnahmen schon signifikant reduziert werden. Etwa 10 bis 20 µg/m3 der lokalen Zusatzbelastung entfallen heute auf den Tagebau; diese Werte waren in 2004 noch etwa doppelt so hoch.
Dennoch ist RWE Power damit in der Pflicht, weitere Maßnahmen zur Minimierung der tagebaubedingten Feinstaubbelastungen vorzunehmen. Heute wurden dazu Vorschläge, wie z.B. die Komplett-Einhausung von Bandübergabestellen, vorgestellt. Aber auch die Kommunen im Plangebiet sind in der Pflicht, alle feinstaubminimierenden Maßnahmen umzusetzen.Aber auch der so gen. regionale Hintergrund, in den v.a. der Ferntransport, aber auch Kraftwerke, Industrie und der NRW-Verkehr eingehen, muss verstärkt in den Fokus genommen werden.
Ziel der Projektgruppe ist es, noch vor den Sommerferien einen Entwurf des Luftreinhalteplans Hambach vorzulegen; die Verabschiedung soll im Herbst erfolgen.
Ob die von RWE ergriffenen Maßnahmen letztendlich zur gesetzlich erforderlichen Einhaltung der Grenzwerte führen, bleibt zumindest fraglich. Der BUND bleibt auch bei seiner Forderung nach einem einheitlichen Luftreinhalteplan für das gesamte Braunkohlenrevier. Wir versprechen uns davon eine Vereinheitlichung der Maßnahmen in den Tagebauen und somit einen effektiveren Schutz vor den gesundheitsschädlichen Feinstäuben. In Gesprächen des BUND mit der Landesregierung gab es diesbezüglich bereits positive Signale.
Weiter zu hohe Feinstaubbelastung / Aktionsplan nicht ausreichend
04.02.2011 - Die Feinstaubbelastung im Umfeld des Braunkohlentagebaus Hambach ist weiterhin zu hoch. Deshalb muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden. Das ist das Ergebnis der heutigen Projektgruppensitzung bei der Bezirksregierung Köln. Da die Tagebaue als dominierende Feinstaubquelle gelten, fordert der BUND die Aufstellung eines Luftreinhalteplanes für das gesamte Rheinische Braunkohlenrevier. mehr
In 2009 schon jetzt acht Grenzwertüberschreitungen
20.01.2009 - Nach der vorläufigen Jahresauswertung der kontinuierlichen Feinstaub-Messungen in Niederzier waren dort im Jahr 2008 21 Überschreitungen des Tagesmittelwertes von 50 µg/m3 zu verzeichnen. Gesetzlich zulässig sind maximal 35 Überschreitungen pro Kalenderjahr. Damit setzt sich der Positivtrend der vergangenen Jahre fort, die maßgeblich vom BUND und der BG Niederzier initiierten Gegenmaßnahmen im Tagebau scheinen zu greifen. Bedenklich ist allerdings, dass die Anzahl der Grenzwertüberschreitungen deutlich über derjenigen im Tagebau Garzweiler liegt. In Grevenbroich-Gustorf/Gindorf wurden so z.B. lediglich 13 Tagesgrenzwertüberschreitungen registriert. Auch wenn sich die Jahreskennzahlen nach Analyse der diskontinuierlich gewonnenen Messdaten (Referenzverfahren) noch verändern können, scheint es im Tagebau Hambach also noch Defizite zu geben. Offensichtlich begünstigt wurde die geringe Zahl von Grenzwertüberschreitungen auch in 2008 durch die Meteorologie. Im Gegensatz dazu wurden so z.B. in den ersten drei Wochen des Jahres 2009 bereits 8 Tagesgrenzwertüberschreitungen registriert, da während der austauscharmen Inversionswetterlage zum Jahresbeginn keine "Verdünnung" der vom Tagebau emittierten Partikel stattfand.
Trotz leichter Verbesserungen weitere Maßnahmen erforderlich
20.04.2007 - Nach Veröffentlichung der geprüften Feinstaub-Messwerte im Umfeld der Tagebaue steht fest: Sowohl für Hambach als auch für Garzweiler muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden. Zwar konnte in Niederzier (Tagebau Hambach) die zulässige Anzahl der Überschreitungen des Feinstaub-Tagesmittelwertes von 50 µg/m3 von 35 pro Jahr in 2006 erstmalig eingehalten werden, doch eine Entwarnung ist nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) verfrüht. Dirk Jansen, BUND-Geschäftsleiter: „Obwohl der Aktionsplan für den Tagebau Hambach erkennbare Luftqualitätsverbesserungen gebracht hat, bleibt die Lage weiter prekär. Auch begünstigt durch die Wetterlage im vergangenen Jahr konnte mit 35 Überschreitungstagen der Grenzwert soeben eingehalten werden. Weitere Maßnahmen sind nun erforderlich, um eine dauerhafte Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu garantieren. Nach dem Europäischen Recht muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden. Einen Ermessensspielraum gibt es nicht.“
Auch für den Tagebau Garzweiler ergibt sich die Notwendigkeit zur Aufstellung eines Luftreinhalteplans. Mit gemessenen 46 Grenzwert-Überschreitungen in Grevenbroich-Gustorf gehört auch dieser Tagebau zu den „Hot Spots“ der Feinstaub-Belastung in Nordrhein-Westfalen. Anders als in Hambach haben dort die im Aktionsplan festgelegten Maßnahmen zur Verringerung der vom Tagebau ausgehenden Belastung noch keinen positiven Effekt ergeben. Positiv bewertet der BUND, dass nun eine weitere Messstation in Jüchen installiert wird.
Während ein Aktionsplan nur auf eine kurzfristige Entschärfung der Belastungssituation abzielt, umfasst ein Luftreinhalteplan Maßnahmen zur dauerhaften Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte. Diese gilt es nach Ansicht des BUND nun für beide Tagebaue, besser sogar für das ganze Braunkohlenrevier, aufzustellen.
Nach den am 16. April 2007 in der Projektgruppe „Luftreinhalteplan Hambach“ bei der Bezirksregierung Köln vom Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) vorgestellten Auswertungen haben die Messwerte den abnehmenden Trend der Vorjahre ( 2004: 48 Überschreitungen, 2005: 42 Überschreitungen, 2006: 35 Überschreitungen) bestätigt. Da im Jahr 2006 an den anderen umliegenden LANUV-Messstellen (Aachen, Mönchengladbach, Hürth) die Feinstaub-Belastung, insbesondere die Anzahl der Überschreitungstage angestiegen ist, wird die Einhaltung der Grenzwerte in Niederzier auf die Maßnahmen im Aktionsplan zurückgeführt. Aus den Messungen ergibt sich, dass der Beitrag der Anlagen von RWE-Power im Jahr 2006 von ca. 7 auf 5 µg/m³ im Jahresmittel zurückgegangen ist. Der Beitrag der lokalen Emittenten aus dem Tagebau Hambach ist also um fast 30 % gesunken.
Nach Angaben von RWE Power wurden inzwischen 85 % der technischen Verringerungsmaßnahmen umgesetzt.
Der BUND sieht sich mit dieser erfreulichen Entwicklung in seiner Arbeit bestätigt. Während noch in 2004 seitens der RWE Power AG das Feinstaub-Problem geleugnet wurde, werden nun wirksame Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitsschädlichen Tagebauschadstoffen umgesetzt. „Dies gilt es nun konsequent fortzusetzen, um weiteren Schaden von der Bevölkerung abzuwenden“, so Dirk Jansen.
Feinstaubbelastung bleibt großes Problem
10.11.2005 - Mit dem Beginn der Messungen der MILIS-Station in Gustorf/Gindorf (Tagebau Garzweiler) am 1. Dezember geht eine alte Forderung des BUND in Erfüllung. Damit wird auch in Grevenbroich erstmals eine kontinuierliche Erfassung der Belastung der Bevölkerung mit den extrem gesundheitsschädlichen, ja tödlichen, Feinstäuben möglich (vgl. hierzu auch die aktuelle Feinstaubkohortenstudie).
Der Standort der Messstation ist gut gewählt worden, da die Messwerte sehr gut die Belastung durch den Kohlebunker und die Kraftwerke Frimmersdorf und Neurath widerspiegeln dürften.
Die Ursachenanalyse im Rahmen der Aufstellung des Feinstaub-Aktionsplans Tagebau Hambach hat ergeben, dass der Tagebau - speziell der Kohlebunker, die Kohlebrecher, die Bandanlagen und der Bandsammelpunkt - die dominierende Quelle von Feinstaubemissionen ist. 25 % der jährlichen Gesamtbelastung gehen auf den Tagebau zurück. An den Tagen mit Grenzwertüberschreitungen - insgesamt waren es 48 in 2004 - war der Tagebau-Anteil natürlich noch wesentlich höher. Zeitweise wurden Belastungen von bis zu 250 Mikrogramm/m3 gemessen!
Wenn die Messungen in Gustorf wie erwartet belegen, dass die Immissionswerte nicht eingehalten werden können, ist die Aufstellung eines Aktionsplans auch für die Umgebung des Tagebaus Garzweiler zwingend erforderlich. In diesem werden dann Maßnahmen zur Belastungsminimierung zwingend vorgeschrieben.
Dabei ist im Unterschied zu Hambach auch mit einem höherem Belastungsanteil durch die Kraftwerke zu rechnen. Zwei Drittel der Staub-Emissionen eine Braunkohlenkraftwerks entfallen auf die Feinstaub-Fraktion, davon der Großteil wiederum auf die besonders gefährlichen PM2,5. Alle vier RWE Braunkohlenkraftwerke gehören zu dem "dreckigen Dutzend" derjenigen Industrieanlagen in NRW, mit dem höchsten Feinstaub-Ausstoß. Insgesamt emittieren diese vier Kraftwerke gem. des Emissionskatasters NRW jährlich 2.216 t Feinstaub (davon Frimmersdorf 427 t, Neurath 273 t, Niederaußem 1.013 t, Weisweiler 503 t).
In diesem Zusammenhang ist es empörend, dass sich die RWE Power AG weigert, in die geplanten BoA-Blöcke in Neurath die modernste und effektivste Filtertechnik in Form von Gewebefiltern einzubauen. Und dies aus rein wirtschaftlichen Gründen: Gewebefilter sind deutlich teurer als
Daneben werden im Zuge der Inbetriebnahme von neuen Kraftwerksblöcken auch - anders als mit der Landesregierung 1994 vereinbart - keineswegs alte Blöcke gleicher Leistung stillgelegt. Nach den RWE-Plänen werden zum Ende des Jahrzehnts etwa 1.350 Megawatt elektrischer Leistung zusätzlich am Netz sein - und neben Kohlendioxid natürlich auch Feinstaub und andere Schadstoffe emittieren.
Allerdings ist schon jetzt absehbar, dass die EU schärfere Emissionswerte für Großfeuerungsanlagen festlegen wird. Diese würden dann auch für die laufenden "Dreckschleudern" der RWE Power AG Nachrüstungen erforderlich machen.
30.09.2005 - Heute hat die Bezirksregierung Köln den "Aktionsplan in der Umgebung des Tagebaus Hambach" in Kraft gesetzt. Der BUND sieht darin trotz weiter bestehender Mängel einen großen Fortschritt in puncto Gesundheitsschutz. Darüber hinaus hält der BUND jedoch die Aufstellung eines Luftreinhalteplanes für das gesamte Braunkohlenrevier für rechtlich gefordert, um das Problem des Austrags gesundheitsschädlicher Partikel aus den RWE-Tagebauen dauerhaft zu minimieren.
BUND fordert Luftreinhalteplan für das gesamte Braunkohlerevier
23.08.2005 - Kurz vor Ablauf der vierwöchigen Beteiligungsfrist am 25. August hat der nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) bei der Bezirksregierung Köln seine offizielle Stellungnahme zum Entwurf des Feinstaub-Aktionsplans für den Tagebau Hambach eingereicht. Darin wird die Festschreibung weiterer technischer Feinstaub-Minimierungsmaßnahmen und temporärer Betriebsstilllegungen gefordert. Darüber hinaus hält der BUND die Aufstellung eines Luftreinhalteplanes für das gesamte Braunkohlenrevier für rechtlich gefordert, um das Problem des Austrags gesundheitsschädlicher Partikel aus den RWE-Tagebauen dauerhaft zu minimieren.
Grundsätzlich begrüßt der BUND die Aufstellung des Feinstaub-Aktionsplans. BUND-Geschäftsleiter Dirk Jansen: „Zwei Jahre nachdem der BUND und die BG Niederzier das Problem des tagebaubedingten Feinstaub-Austrags publik gemacht haben, wird nun endlich gehandelt. Allerdings sind die vorgesehenen Maßnahmen nicht ausreichend, um das angestrebte Ziel der Vermeidung von Gesundheitsgefahren zu erreichen.“
Der BUND schlägt in seiner Stellungnahme weiter gehende Maßnahmen vor. So sei z.B. das Einhausen des als dominierende Feinstaub-Quelle identifizierten Kohlebunkers, der Kohlebrecher und der Förderbänder sowohl technisch machbar als auch zumutbar. Da auch die Bagger und Absetzer nicht als Feinstaub-Verursacher ausgeschlossen werden könnten, müssten auch diese in die Ursachenanalyse einbezogen und Feinstaub-Minimierungsmaßnahmen für Großgeräte entwickelt werden.
Neben diesen technischen Maßnahmen hält der BUND die Aufnahme von temporären Betriebsbeschränkungen als eine Option in den Aktionsplan für zwingend erforderlich. Sollten sich die bisher geplanten Maßnahmen als nicht ausreichend erweisen, sieht der Gesetzgeber in § 11 Absatz 4 der Immissionswerte-Verordnung die Aussetzung von Tätigkeiten, die zu der Gefahr einer Überschreitung der Grenzwerte beitragen, ausdrücklich vor. Der BUND hatte diese Forderung bereits in die Projektgruppe zur Erarbeitung des Aktionsplans bei der Bezirksregierung Köln eingebracht, war dort aber auf entschiedenen Widerstand der RWE Power gestoßen. „RWE Power hält solche Maßnahmen für nicht verhältnismäßig. Offenbar sind der Bergbautreibenden die Gewinne wichtiger als die Verhinderung von Gesundheitsrisiken“, so Jansen.
Darüber hinaus erneuerte der BUND seine Forderung nach Feinstaub-Messungen und Aktionsplänen auch im Umfeld der Tagebaue Garzweiler und Inden. Die in Hambach gewonnene Erkenntnis, wonach der Tagebau eine dominierende Quelle für Feinstaubbelastungen ist, müsste auch dort zu verbindlich festgeschriebenen Gegenmaßnahmen führen und dürfte nicht allein auf Freiwilligkeit beruhen. Letztendlich, so der BUND, müsse ein Luftreinhalteplan für das gesamte Braunkohlenrevier aufgestellt werden. Nur so könne der tagebaubedingte Partikel-Austrag dauerhaft minimiert und damit auch die regionale Hintergrundbelastung gesenkt werden.
26.07.2005 - Wegen der bergbaubaubedingten Überschreitungen der Feinstaub-Grenzwerte im Umfeld - des Tagebaus Hambach muss gemäß der gesetzlichen Vorgaben ein Feinstaub-Aktionsplan aufgestellt werden.
Der Entwurf des Aktionsplans wird vom 26.7. bis zum 25.8.2005 in der Gemeinde Niederzier, der Gemeinde Elsdorf sowie bei der Bezirksregierung Köln ausgelegt. Die Auslegungsfristen sowie die Auslegungsorte wurden im Amtsblatt und in den örtlichen Tagezeitungen am 18.7.2005 öffentlich bekannt gemacht. Zudem wird der Entwurf ins Internet der Bezirksregierung Köln gestellt.
Der Entwurf ist das Ergebnis verschiedener Sitzungen der Projektgruppe bei der Bezirksregierung Köln, in der auch der BUND vertreten war. Mit dem Ergebnis ist der BUND jedoch nur teilweise zufrieden. Auch wenn sowohl die Bergbehörde als auch der Tagebaubetreiber nach einer langen Zeit der Verharmlosung nunmehr anerkennen, dass der Tagebau die dominierende Quelle für zusätzliche Feinstaub-Immissionen darstellt, ist fraglich, ob der vorgesehene Maßnahmenkatalog (s.u.) die Belastungssituation entscheidend verbessern kann. Dem vorgesehenen Monitoring zur Überprüfung der Wirksamkeit der technischen Minimierungsmaßnahmen kommt nunmehr eine große Bedeutung zu.
Sollten diese Maßnahmen nicht zu dem gewünschten Erfolg führen, sieht die maßgebliche 22. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (ImmissionswerteVO) in § 11 Absatz 4 ausdrücklich auch "Maßnahmen zur Beschränkung und soweit erforderlich zur Aussetzung der Tätigkeiten" vor. Mit anderen Worten: Sollte keine nachhaltige Verbesserung der Situation eintreten, kann der Tagebau auch teilweise und temporär stillgelegt werden.
Auch wenn sich der BUND in der Projektgruppe nicht mit seiner Forderung durchsetzen konnte, diese Option im Aktionsplan ausdrücklich zu verankern, führt im Zweifel kein Weg an solchen Maßnahmen vorbei, denn die Gesundheit der Tagebauanrainer steht auf dem Spiel. Insofern sind Betriebsbeschränkungen - anders als die Bezirksregierung und die RWE Power AG dies sehen - duchaus verhältnismäßig und zumutbar.
Letztendlich hat der Betroffene auch ein einklagbares Anrecht auf Einhaltung der Feinstaub-Grenzwerte.
Umfassender Maßnahmenkatalog
28.06.2005 - Am 28. Juni tagte zum 4-ten Mal die Projektgruppe zur Erarbeitung des Feinstaub-Aktionsplans "Tagebau Hambach" bei der Bezirksregierung Köln. Auf der Tagesordnung stand die Diskussion des Aktionsplan-Entwurfs. Dieser wird vom 26.7. bis 25.8. zwecks Beteiligung der Bevölkerung öffentlich ausgelegt, u.a. in den Gemeinden Niederzier und Elsdorf. Voraussichtlich Mitte bis Ende September wird er in Kraft treten.
Wesentlicher Inhalt des Aktionsplans ist ein Maßnahmenkatalog, der kurzfristig zu einer Verbesserung der Belastungssituation führen soll. Er zielt auf technische und organisatorische Maßnahmen im Tagebau ab. Letzterer ist die dominierende lokale Quelle für Feinstaubemissionen. Umgerechnet auf das Kalenderjahr trägt der Tagebau zu 25 % der Immissionen bei, weshalb hier gezielt angesetzt werden muss.
Als technische Maßnahmen zur sind u.a. vorgesehen
- Intensivbandreinigungsanlagen am Bandsammelpunkt,
- Feinstnebelkanonen im Bereich des Kohlenbunkers,
- Optimierung der Beregnerdüsen im Bereich der Kohleförderwege,
- verbesserte Fahrzeug- und Wegereinigung.
Nach Angaben der RWE Power AG ist die Umsetzung der Maßnahmen mit Kosten in 7-stelliger Höhe verbunden.
Die Wirksamkeit der Maßnahmen wird ständig überwacht. Sollten sie sich als unzureichend erweisen sieht § 11 Abs. 4 der 22. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz darüber hinaus "Maßnahmen zur Beschränkung und soweit erforderlich zur Aussetzung der Tätigkeit" vor. Analog zu den Verkehrs-Aktionsplänen in den Ballungräumen, bei den Fahrverbote eine Option darstellen, hieße das, dass bei bestimmten meteorologischen Bedingungen die Anordnung von Betriebsstilllegungen rechtlich möglich (und auch geboten) ist.
In Niederzier waren in 2004 48 Überschreitungen des Feinstaub-Tagesgrenzwertes von 50 µg/m3 registriert worden; zulässig sind ab dem 1.1.2005 maximal 35 Überschreitungen pro Kalenderjahr. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit zur Aufstellung des Aktionsplans.
Im laufenden Jahr wurden in Niederzier bislang 11 in Elsdorf-Angelsdorf bislang 7 Überschreitungen registriert. Diese vorläufigen Angaben sind allerdings nur bedingt aussagekräftig, da die Messwerte noch nicht abschließend validiert wurden. Nach Einschätzung des Landesumweltamtes müssen die im Internet veröffentlichten vorläufigen Messerte aller Voraussicht nach nach oben (bis zu 4 µg/m3) korrigiert werden, womit die Zahl der Überschreitungstage anstiege.
Der BUND ist mit dem bisher Erreichten zufrieden. Nachdem Bergbautreibende, Energieministerium und Bergamt Düren das Problem lange Zeit kleinreden wollten und dem BUND und der Bürgergemeinschaft Niederzier "Panikmache" vorgeworfen wurde, wird nun endlich im Sinnen des Gesundheitsschutzes gehandelt. Der BUND wird den weiteren Prozess aufmerksam verfolgen. Uns ist es v.a. auch wichtig, entsprechende Verbesserung der Belastungssituation auch im Umfeld der Tagebaue Inden und Garzweiler zu erzielen.
Nachdem die neue Landesregierung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart hat, die Städte und Kommunen bei der Bekämpfung des Feinstaub-Problems zu unterstützen, gehen wir davon aus, dass auch dort gehandelt wird.
Letztendlich haben die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ein einklagbares Recht auf saubere Luft.
Tagebau ist größte Einzelquelle für Feinstaub
24.05.2005 - Der Braunkohlentagebau Hambach ist der größte Einzelverursacher der hohen Feinstaub-Belastung in dessen Umfeld. Das ist das Ergebnis der weitgehend abgeschlossenen Ursachenanalyse im Rahmen der Aufstellung des Feinstaub-Aktionsplans "Umgebung des Tagebaus Hambach". Der NRW-Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sieht sich damit in seiner Einschätzung bestätigt und fordert unverzügliche Gegenmaßnahmen auch in den Tagebauen Garzweiler und Inden. Die RWE Power AG stellte jetzt die geplanten Gegenmaßnahmen vor. Als ein Element des Maßnahmenpakets wird derzeit auch der Einsatz von Schneekanonen im Kohlebunker getestet.
Auf der gestrigen Sitzung der Projektgruppe zur Erarbeitung eines Feinstaub Aktionsplanes in Niederzier bestätigte das Landesumweltamt, dass der Braunkohlentagebau allein für ein Viertel der jährlichen Gesamtbelastung verantwortlich ist. Die Emissionen des Straßenverkehrs und der Industrie spielen hingegen kaum eine Rolle. Mehr als zwei Drittel der Feinstaub-Belastung sind im Jahresmittel auf den so genannten „regionalen Hintergrund“ zurückzuführen. Dieser allein führt zu etwa 20 Überschreitungen des Tagesgrenzwertes von 50 µg/m3 pro Kalenderjahr. Wegen der tageweise sehr hohen tagebaubedingten Feinstaub-Emissionen kommt es zu weiteren Überschreitungen. In 2004 wurden in Niederzier so insgesamt 48 Überschreitungen des zulässigen Tagesgrenzwertes registriert; zulässig sind derzeit noch 35 Überschreitungen pro Kalenderjahr.
Die von RWE Power bei der Bergischen Universität Wuppertal in Auftrag gegebenen Untersuchung der Feinstaubquellen im Tagebau hat zum Ergebnis, dass offenbar v.a. der komplette Förderweg der Braunkohle vom Bagger bis zum Kohlebunker für die hohe Belastung verantwortlich ist. Bandsammelpunkt, Kohlebrecher, Kohlebunker und die Verkehrswege im Tagebau sind nach den bisherigen Erkenntnissen die größten Feinstaubverursacher. Eine Quantifizierung der jeweiligen Massenströme konnte allerdings nicht vorgelegt werden.
Als Gegenmaßnahmen setzt die RWE Power auf eine verbesserte Nass-Reinigung der Förderbänder, eine Optimierung der Sprinkleranlagen der Einrichtungen und eine verstärkte Reinigung der Verkehrswege. Dazu wird der Einsatz von Schneekanonen im Bereich des Kohlebunkers getestet. Hiermit soll eine kontinuierliche Befeuchtung der Anlagen gewährleistet werden. Inwieweit diese Maßnahmen allerdings zum gewünschten Erfolg führen, kann bislang nicht abgeschätzt werden. Der BUND bleibt deshalb skeptisch, ob die technischen Maßnahmen allein ausreichen. Der Aktionsplan müsse deshalb als letzte Option auch Betriebsbeschränkungen bei bestimmten Wetterlagen beinhalten.
Dirk Jansen, BUND-Geschäftsleiter: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die RWE Power AG nun endlich handeln will. Die für den Tagebau Hambach geplanten Maßnahmen müssen jetzt auch in den Tagebauen Garzweiler und Inden zur Anwendung kommen. Daneben ist die Installation weiterer Messstationen, z.B. in Grevenbroich-Gustorf, ebenso erforderlich wie rechtlich geboten.“
Endlich wird gehandelt!
07. 03 2005 - Der Tagebau Hambach ist eine dominierende Quelle für den Ausstoß gesundheitsschädlichen Feinstaubs. Das ist das vorläufige Ergebnis der Untersuchungen des Landesumweltamtes, wie es heute auf der ersten Sitzung der Projektgruppe „Luftreinhalte-Aktionsplan Niederzier“ bei der Bezirksregierung Köln vorgestellt wurde. Die bisherigen Messungen hätten in Niederzier im Jahre 2004 zwischen 50 und 70 Überschreitungen des zulässigen Tagesgrenzwertes von 50 µg/m3 ergeben. Zulässig sind maximal 35 Überschreitungen pro Kalenderjahr. Auch für die Gemeinde Elsdorf wird die Aufstellung eines Aktionsplanes wahrscheinlich. Hier laufen jedoch noch bis Ende März die Messungen.
Für den BUND sind der NRW-Geschäftsleiter Dirk Jansen und der Niederzierer Wolfgang Schaefer in der Projektgruppe bei der Bezirksregierung vertreten. Beide fühlen sich durch die Ergebnisse in ihrer bisherigen Aufklärungsarbeit auf der ganzen Linie bestätigt. Auch RWE Power erkenne das Problem nunmehr an und prüfe konkrete Gegenmaßnahmen. Bedenklich stimmt Jansen und Schaefer allerdings, dass die Bürgermeister von Niederzier und Elsdorf offenbar noch immer nicht den Gesundheitsschutz ihrer Bürgerinnen und Bürger mit oberster Priorität sicherstellen wollten.
Dabei haben die bisherigen Untersuchungen des Landesumweltamtes die Befürchtungen des BUND und der BG Niederzier voll belegt. Die Autobahn A 4 sei von der Fachbehörde als Feinstaubquelle ebenso ausgeschlossen worden, wie das Kraftwerk Weisweiler oder die Landwirtschaft. Auch die Hintergrundbelastung führe nicht zu Grenzwertüberschreitungen. Damit steht der Tagebau Hambach eindeutig als Verursacher fest.
Noch bis zum Sommer 2005 soll jetzt der Aktionsplan zur Luftreinhaltung aufgestellt werden. Auf Basis einer noch laufenden detaillierten Ursachenanalyse sollen darin konkrete, kurzfristig wirksame Maßnahmen zur Minimierung der Feinstaubbelastung festgeschrieben werden. Noch vor den Sommerferien, so die federführende Bezirksregierung Köln, werde der Entwurf des Aktionsplans zur Beteiligung der Öffentlichkeit ausgelegt.
Der BUND kündigte an, das weitere Verfahren aufmerksam zu begleiten. In der nächsten Woche tage so z.B. im Düsseldorfer Umweltministerium die „Steuerungsgruppe Luftreinhalteplanung in NRW“. Der BUND drängt darauf, nach dem Tagebau Hambach jetzt auch Maßnahmen zur Verminderung der Feinstaubbelastung durch die Tagebaue Garzweiler und Inden zu beschließen.
Verweigerungshaltung aufgegeben
31.01.2005 - NRW-Energieminister Axel Horstmann hat heute vor der Presse in Düsseldorf angekündigt, die Feinstaub-Emissionen aus Braunkohletagebauen und -kraftwerken eindämmen zu wollen. Nachdem das Ministerium den vom BUND und der BG Niederzier aufgezeigten Zusammenhang zwischen den hohen Feinstaubbelastungen im Braunkohlenrevier und den Tagebauen bis zuletzt verneinte, ist dies eine erfreuliche Kehrtwende. Der BUND begrüßt ausdrücklich, dass Minister Horstmann endlich beginnt, den Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitsschädlichen Feinstäuben aus der Braunkohlegewinnung und -verstromung ernst zu nehmen.
Nachdem sowohl das Energieministerium als auch das nachgeordnete Bergamt Düren bislang davon ausgingen, dass in Tagebauen keine kornzerstörenden Aktivitäten stattfänden und damit auch kein Austrag von Feinstäuben existiere, bestätigte Minister Horstmann heute, dass die Gewinnung der Braunkohle zu Feinstaubemissionen führt, "die so wirkungsvoll wie möglich eingedämmt werden müssen." Horstmann kündigte an, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die den Beitrag des Braunkohlenbergbaus zur Feinstaubkonzentration näher untersuchen und konkrete Maßnahmen zur Reduzierung dieses Anteil erarbeiten soll. Das Energieministerium, so Horstmann, trage Sorge dafür, dass die erforderlichen Maßnahmen zur Minderung der Feinstaubkonzentration ergriffen und geltende Grenzwerte eingehalten würden.
Auch wenn dies ein begrüßenswerter Fortschritt ist, bleiben die Ankündigungen nach Auffassung des BUND halbherzig. Die bisherigen Messungen des Landesumweltamtes in Niederzier und Elsdorf belegen schon jetzt eine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte im direkten Einflussbereich der Tagebaue und Kraftwerke. Die Aufstellung von Luftreinhalte- und Aktionsplänen ist danach gesetzlich vorgeschrieben und darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Erinnert sei daran, dass die Betroffenen ein einklagbares Anrecht auf Einhaltung der Immissionsgrenzwerte haben.
Letztendlich aber können die braunkohlebedingten Feinstaubemissionen nur durch eine Änderung des Energiemix' wirksam reduziert werden. "End-of-the-pipe"-Lösungen wie der Einbau effizienterer Filter in die Kraftwerke lösen das ursächliche Problem nicht. In diesem Zusammenhang begrüßt der BUND die Ankündigung von Energieminister Horstmann, die Luftqualität auch durch Maßnahmen des Energieeinsparens, der effizienteren Energienutzung und den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien ("20%-Anteil bis 2020") verbessern zu wollen. Dieses heute bekräftigte Ziel darf allerdings nicht dadurch konterkariert werden, dass durch die Genehmigung neuer Braunkohlenkraftwerke der hohe Anteil der Braunkohle an der NRW-Stromversorgung für weitere 40 Jahre zementiert wird.
Neue Feinstaub-Grenzwerte in Kraft / Klagerecht für Betroffene
06.01.2005 - Seit dem 1. Januar 2005 sind die verschärften Grenzwerte für die gesundheitsschädlichen Feinstäube in Kraft. Nach Einschätzung des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) können diese im Rheinischen Braunkohlenrevier nicht eingehalten werden. Daher müssten für die Tagebaue Garzweiler, Hambach und Inden Luftreinhaltepläne aufgestellt werden. Der BUND wies darauf hin, dass jeder Betroffene ein einklagbares Recht auf Einhaltung der europaweit geltenden Schadstoff-Grenzwerte habe.
Nach der 22. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (22. BImSchV) liegt der neue Tagesgrenzwert für Feinstaub bei 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft (1 µg = 1 tausendstel Gramm). Jährlich sind 35 Überschreitungen dieses Tagesgrenzwertes zulässig. Der gemittelte Jahresgrenzwert liegt bei 40 µg/m3; er wird ab 2010 auf 20 µg/m3 gesenkt. Zur Ermittlung der Belastungssituation sieht das Gesetz flächendeckende Schadstoffmessungen vor.
Feinstäube sind Verursacher von Atemwegserkrankungen, Lungenfunktionsstörungen und Allergien. Die
Kleinstpartikel mit einer Größe kleiner 10 Mikrometern (1 Fm = 1 tausendstel Millimeter) sind lungengängig und
können Krebs auslösen. Nach Einschätzung des Bundesumweltministeriums sind allein die verkehrsbedingten
Feinstaub-Immissionen bundesweit für jährlich 14.000 bis 19.000 Todesfälle verantwortlich. Insgesamt rechnet die EU mit jährlich 65.000 Feinstaub-Toten in Deutschland.
Gemeinsam hatten erstmals der BUND und die Bürgergemeinschaft Niederzier (BG Niederzier) darauf hingewiesen, dass auch die Braunkohlentagebaue und –kraftwerke eine maßgebliche Feinstaubquelle darstellen. Dass daraufhin seitens des NRW-Umweltministeriums aufgelegte Messprogramm bestätigte diese Vermutung. Seit dem 1. April 2004 werden an den zwei Messstationen in Elsdorf-Angelsdorf und Niederzier (Tagebau Hambach) regelmäßig Höchstwerte ermittelt (vgl. Grafik). Die gemessenen Werte von bis zu 130 µg/m3 sind im NRW-Vergleich Besorgnis erregend hoch. Sie liegen regelmäßig höher als in den „klassischen“ Belastungsschwerpunkten des Ruhrgebietes.
Nach einer ersten Auswertung der seitens des Landesumweltamtes noch nicht abschließend validierten Daten urde die erlaubte Überschreitungshäufigkeit (35 Tage pro Kalenderjahr) am Tagebau Hambach bereits in der achtmonatigen Messperiode von April bis Dezember erreicht (vgl. Übersicht). Dabei wurden die Werte in der häufig durch durch austauscharme Inversions-Wetterlagen gekennzeichneten Winterperiode noch nicht einmal berücksichtigt.
Für diesen Fall sieht das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Aufstellung so genannter Luftreinhaltepläne und Aktionspläne zur Minderung des Schadstoffausstoßes vor. Sollten technische Maßnahmen zur Emissionsminderung nicht greifen, hält der BUND die Anordnung von Betriebsbeschränkungen gegenüber dem Tagebaubetreiber für zwingend erforderlich. Die betroffenen Anrainer der Braunkohlentagebaue haben nach der rechtlichen Einschätzung des BUND ein einklagbares Recht auf Einhaltung der Grenzwerte. Eine Musterklage werde bereits vorbereitet.
