E.on baut seit 2007 Europas größten Steinkohlemonoblock mit einer Leistung von 1.050 Megawatt im nordrhein-westfälischen Datteln. Im September 2009 erklärte das Oberverwaltungsgericht Münster aufgrund einer langen Liste von gravierenden Planungsfehlern den Bebauungsplan für das Kraftwerk sowie die dazugehörige Regionalplanänderung für rechtswidrig und damit unwirksam. Das Gericht rügte unter anderem, dass der gesetzlich geforderte Abstand zur Wohnbebauung nicht eingehalten und gegen Vorgaben der Landesplanung verstoßen wird. Das Großkraftwerk steht keine 400 Meter von einer Wohnsiedlung entfernt. Allein der 180 Meter hohe Kühlturm ist so groß, dass der gesamte Kölner Dom darin Platz finden würde.
Die Klagen von BUND und Anwohnern gegen die erteilten Genehmigungen führten zu einem umfassenden Baustopp des milliardenschweren Kohlekraftwerks. Damit sind alle Genehmigungen für den Kraftwerksbau rechtswidrig. Die Bezirksregierung Münster ließ dennoch Stück für Stück den Weiterbau zu.
Derzeit versucht der Regionalverband Ruhr als regionale Planungsbehörde mit juristischen Winkelzügen den Schwarzbau in Datteln durch eine Regionalplanänderung noch zu retten. Ziel der Planänderung ist einzig und allein, den Kraftwerksstandort im Interesse von E.on nachträglich rechtlich zu legitimieren.
Sie haben hier die Möglichkeit, die nachfolgende Kurzeinwendung zu unterzeichnen. Alle bis zum 28. Oktober 2011 eingegangenen Unterschriften werden wir beim Regionalverband Ruhr zusammen mit der umfassenden und detaillierten BUND-Einwendung einreichen.
Helfen Sie mit zu verhindern, dass der Energieriese E.on sein klimaschädliches Kohlekraftwerk mithilfe der Politik gegen die Rechte der Bürgerinnen und Bürger durchsetzt! Unterschreiben Sie hier gegen Datteln 4!